Merkel-Regime will heimlich Zensurgesetz durchbringen

Philosophia perennis:

Verfassungs- und europarechtswidrig: „Netzwerksdurchsetzungsgesetz“ von Heiko Mass

Ein bekannter Politiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion schreibt in einem inoffiziellen, PP vorliegenden Brief:

Das NetzDG muss sofort gestoppt werden. Das NetzDG verstößt nicht nur gegen die Meinungsfreiheit, sondern auch den verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz. Es ist evident verfassungswidrig, weil die im NetzDG angesprochene präventive Abwehr für Gefahren für den Meinungsbildungsprozess (Löschungen) in den Kompetenzbereich der Bundesländer fällt. Der Entwurf des NetzDG verstößt auch gegen die E-Commerce-Richtlinie der EU.

ET:

In dieser Woche soll das stark kritisierte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Maas eingebracht werden – während das politische Deutschland durch das Beben der NRW-Wahl abgelenkt ist. …
Freie Welt:

Verdacht daß im Umfeld von Frau Clinton Menschen gebarschelt werden

 

Jetzt schweigen sechs Menschen wie ein Grab

Epoch Times:

Sechs Tote in fünf Wochen: Mysteriöse Todesfälle im Umfeld von Hillary Clinton

Mysteriöse Todesfälle ereignen sich im Umfeld von Hillary Clinton. In den vergangenen Wochen starben sechs Männer, die alle versuchten die Machenschaften der Clintons ans Tageslicht zu bringen, oder die Opposition der US-Präsidentschaftskandidatin unterstützen.

Wer über die Armut spricht, die Deutsche erleiden, der ist igitt & pfui

Telepolis:

Pssst, nicht über die Armut in Deutschland reden, bitte!

Der jährliche Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes gerät in die Kritik. Der Grund: Das Reden über Armut könnte „rechte Kräfte“ beflügeln.

Rechte Kräfte sind richtige und gute Kräfte

ET:

Armut in Deutschland: „Am besten verschweigen“

In einer Analyse zu einem Spiegel-Kommentar befasst sich Bettina Hammer von Telepolis mit Meinungsbildung in Medien am konkreten Beispiel.
Der Paritätische:

Armutsbericht 2016

Regionale Armutsquoten – Suche

Bitte geben Sie eine Postleitzahl oder einen Ort ein, um die Armutsquote für eine bestimmte Region zu erhalten.

Kluge nutzen Alternativen zu Facebook

Info Direkt:

Die große Facebook-Flucht

In Zeiten von zunehmender Massenüberwachung und Zensur werden dezentrale Kommunikationsmittel und Informationsquellen immer wichtiger.

Nachdem Facebook durch die Beauftragung der Bertelsmann-Tochter Arvato und der Amadeu-Antonio-Stiftung erste Zensurmaßnahmen durchgesetzt hat (Info-Direkt berichtete), sehen sich immer mehr Menschen dazu genötigt sich endgültig von der Datenkrake Facebook abzuwenden. Als beliebte Alternative zu Facebook gelten dabei das russische VK-Netzwerk und das Open-Source-Projekt Diaspora. …