Drohnenmorde von Ramstein brechen Völkerrecht

ET:

Ex-Nato-Offizier über US-Drohnenkrieg von Ramstein aus: Klarer Völkerrechtsbruch – Bundesregierung schaut weg

Ein ehemaliger Nato-Soldat hält den Drohnenkrieg, der von Ramstein aus geführt wird, für völkerrechtswidrig. Die Bundesregierung verhalte sich in Bezug auf die USA, die von Deutschland aus Krieg führt, wie die drei Affen (Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen).

volkschutzRot2

Auswärtiges Amt zum Völkerrecht: “ Ähm, also, ich glaub, da ham wir …“

Achse des Guten:

Die Bundesregierung zum Völkerrecht: Ähm, also, ich glaub, da ham wir…

Frage an die Bundesregierung: „Türkische Angriffe auf syrischem Territorium und eine geplante türkisch-amerikanische Flugverbotszone: Wie sind diese Entwicklungen für die Bundesregierung eigentlich mit dem Völkerrecht vereinbar?“ Es antwortet Frank-Walter Steinmeiers rethorische Allzeckwaffe, Sawsan Chebli, stellvertretende Sprecherin des Auswärtigen Amtes. Hier. Nachgereicht der Hinweis eines Lesers: „Man muß bei dem Gestammel von Steinmeiers Bester mal auf den Blonden schräg hinter ihr achten. Ich glaube dem ist schlecht.“

Türkei & Syrien: Die Bundesregierung zum Völkerrecht

Ich brauchte zwei Anläufe um dieses Gefasel anzuhören. Zuerst hielt ich das strunzdumme Gelabere dieser Dame nur bis Laufzeit 45 Sekunden aus. Dann unternahm ich einen zweiten Versuch. Jesus Christus was wird uns Deutschen angetan! Was haben wir für Existenzen an den Futtertrögen der Regierung!

USA und NATO verursachen Katastrophe in Afghanistan

Zeit-Fragen:

von Dr. Matin Baraki*

weil die afghanische Administration als Pudel der USA gilt und die Nato-Soldateska als Mörder von tausenden afghanischen Zivilisten gelten. …

Die Bombardierung des Krankenhauses von «Ärzte ohne Grenzen», «Médecins Sans Frontiéres» (MSF), am 28. September 2015 durch die US-Besatzer, wobei Patienten in ihren Betten verkohlten und Ärzte getötet wurden, wird wie die schon zahlreich begangenen Verbrechen der US- und Nato-Besatzer in die afghanische Geschichte eingehen. MSF spricht von einem «Kriegsverbrechen».

„Lebendig verbrannt, geköpft,“ Kurden beschuldigen Erdogans Truppen der Greultaten

RT:

‘Burned to death, beheaded’: Cizre Kurds accuse Erdogan’s forces of civilian massacre (RT EXCLUSIVE)

Harrowing accounts of an alleged massacre of dozens of Kurdish civilians in the southeastern Turkish town of Cizre have been collected by RT’s William Whiteman, who traveled to the area following reports of a brutal military crackdown on the population.

Merkel bricht das Völkerrecht mit Krieg

Deutschland wird dafür früher als viele denken die Quittung erhalten.

Zeit-Fragen:

Es gibt keine völkerrechtliche Ermächtigung

Interview von Deutschlandradio Kultur mit dem Völkerrechtler Prof. Dr. Hans-Joachim Heintze von der Ruhr-Universität Bochum (Auszug)

Prof. Dr. Hans-Joachim Heintze: Es ist eine grosse Errungenschaft im Völkerrecht, dass die Gewaltanwendung zwischen Staaten durch die Charta der Vereinten Nationen verboten wurde. Es gibt nur zwei Ausnahmen, dass Staaten berechtigt sind, Gewalt anzuwenden: Das ist zum einen der klassische Fall der Selbstverteidigung, der Platz greift nach einem bewaffneten Angriff auf einen Staat, und der zweite Fall wäre, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Staaten ermächtigt, Gewalt anzuwenden, weil ein Fall der Gefährdung und schweren Bedrohung der internationalen Sicherheit oder des Völkerrechts vorliegt. In diesen Fällen dürfte man Gewalt anwenden. Eine solche Resolution, die die Bundesrepublik Deutschland oder Frankreich oder die USA ermächtigen würde, in Syrien Gewalt anzuwenden, gibt es allerdings nicht. …

USA: Aggressor und Zerstörer des Vökerrechts

Wir zitieren aus der 4. Auflage 2006. Das Werk stammt  von C.H.Beck. Verfasser ist Professor Klaus-Jürgen Matz.

Zitat aus „Die 1000 Wichtigsten Daten Der Weltgeschichte“:

2003 Ohne Mandat der vereinten Nationen oder sonstige völkerrechtliche Legitimation beseitigen Truppen der USA und Großbritanniens  im Verein mit einer „Koalition der Willigen“ gegen den Widerstand insbesondere Frankreichs, Rußlands und Deutschlands in einem kurzem Angriffskrieg das Regime von Saddam Hussein im Irak, ohne das Land freilich wirklich zu befriedigen. Die nach dem Zweiten Weltkrieg unter maßgeblicher Beteiligung der USA errichtete Rechtsordnung der internationalen Gemeinschaft wird dadurch in ihren Grundfesten erschüttert.