‚Alle 12 Minuten eine Bombe – die unerklärten Kriege der USA haben ein absurdes Ausmaß angenommen“

Nachdenkseiten:

Alle 12 Minuten eine Bombe – die unerklärten Kriege der USA haben ein absurdes Ausmaß angenommen

…  Die Anzahl der Drohnenangriffe verzehnfachte sich jedenfalls unter Obama. Und unter Trump? Obgleich nun gar keine offiziellen Zahlen mehr veröffentlicht werden, sickerte durch, dass die USA in Trumps erstem Jahr alleine im Jemen und in Somalia 161 Drohnenangriffe verübt haben – das ist dreieinhalb Mal so viel wie unter Obama und dreiundzwanzig Mal so viel wie unter Bush jr.

Die Zahl der zivilen Todesopfer lässt sich dabei bestenfalls schätzen. Wenn mal Zahlen durchsickern, dann sind sie jedenfalls erschreckend. …

Wann haben Sie jemals in den großen Medien etwas über diese Zahlen gelesen? …  Die Kriege, Bomben und Opfer der USA sind wohlweislich meist kein Thema. Man müsste sich dann ja unangenehme Fragen stellen.  …

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Militärschlag gegen Syrien gehört vor den Internationalen Strafgerichtshof

Zeit-Fragen:

Militärschlag gegen Syrien gehört vor den Internationalen Strafgerichtshof

von Rechtsanwältin Dr. iur. Eva Maria Barki*

Der Militärschlag der Vereinigten Staaten von Amerika im Bündnis mit Frankreich und Grossbritannien zeigt mit erschreckender Deutlichkeit: Die seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion als einzige Supermacht übriggebliebenen USA setzen ihre Macht­politik mit dem Anspruch auf Durchsetzung ihrer Interessen unter Verletzung der in Artikel 2 der Uno-Charta normierten Verpflichtung der Achtung der Souveränität eines Staates und des Verbotes der Drohung mit Gewalt und Gewaltanwendung konsequent und ungehindert fort.

Im Einklang mit der bereits 1999 erfolgten Änderung der Nato-Doktrin – Anmassung der Durchführung militärischer Operationen zur präventiven Konfliktverhütung und prophylaktischen Gefahrenabwehr auch ausserhalb des Nato-Gebietes und auch ohne Uno-Mandat – werden militärische Interventionen gegen souveräne Staaten für politisch legitim erklärt (R2P – Responsibiliy to Protect). Jugoslawien war der Präzedenzfall, es folgten Afghanistan, Irak, Libyen und nunmehr Syrien.

Es gibt im Völkerrecht nur zwei Normen, die zwingendes Recht (ius cogens) darstellen: das Gewaltverbot und das Recht der Völker auf Selbstbestimmung. Beide Normen werden von der Europäischen Union ignoriert und damit verletzt….

Wenn die Farce der Nürnberger Prozesse ernst zu nehmen wäre dann müssten heute die Täter des völkerrechtswidrigen Angriffs gegen Syrien gehenkt werden.

Es ist offenkundig daß die Nato eine Verbrecherorganisation ist und die EU ebenfalls: Beide brechen das Völkerrecht. Natürlich müssen sie das tun denn man weiß ja wer die Hintermänner dieser Verbrecherorganisationen sind und was die anstreben.

EU ist Europas Untergang
EU ist Europas Untergang

»Ein Verbrechen gegen den Weltfrieden« Die Bombardierung Syriens und die Rechtslage

Preussische Allgemeine:

»Ein Verbrechen gegen den Weltfrieden«

Die Bombardierung Syriens und die Rechtslage

Die Bombardierung des syrischen Territoriums ist ein geradezu schulbuchartiges Beispiel für die Verletzung des Gewaltverbots gemäß Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta in Verbindung mit der Verletzung des Aggressionsverbotes gemäß der Aggressionsdefinition der UN-Generalversammlung vom 14. Dezember 1974.

Merkel kackt aufs Recht

Der Speichel:

US-Angriff Merkel befürwortet Militärschlag gegen Syrien

… Kanzlerin Angela Merkel hat ihre Unterstützung für den Angriff der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien bekundet.

Telepolis:

Völkerrechtswidriger Angriff auf syrische Ziele

SRF:

Konflikt in Syrien «Ein Militärschlag wäre eindeutig völkerrechtswidrig»

Wäre ein Militärschlag als Antwort auf einen Giftgasanschlag völkerrechtlich legitim?

Nein. Er wäre unter jeder Betrachtung völkerrechtswidrig. Es gibt kein Selbstverteidigungsrecht der USA, es gibt kein Recht auf einen Präventivschlag. Ein Schlag ohne ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates ist eindeutig völkerrechtswidrig.

Aber Syrien selber hat mutmasslich mit dem Einsatz von Chemiewaffen das Völkerrecht missachtet. Das müsste doch sanktioniert werden?

Das Land sollte wirtschaftlich sanktioniert werden, diese Möglichkeiten hat man noch nicht alle ausgeschöpft. Man hätte auch schon längst eine UNO-Truppe mandatieren können. Sie wäre in Syrien einmarschiert und hätte diesen Krieg beenden können.

Consortiumnews.com:

International Lawyers: Strike Against Syria Would Be Illegal

Das Dokument der internationalen Juristen können sie herunterladen bei;

LP04518_140418.pdf
149K HTML-Ansicht Überprüfen und herunterladen

Angriff gegen Syrien ist illegal, ist Bruch des Völkerrechts

Consortiumnews.com:

International Lawyers: Strike Against Syria Would Be Illegal

Das Dokument der internationalen Juristen können sie herunterladen bei;

LP04518_140418.pdf
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SRF:

Konflikt in Syrien «Ein Militärschlag wäre eindeutig völkerrechtswidrig»

Wäre ein Militärschlag als Antwort auf einen Giftgasanschlag völkerrechtlich legitim?

Nein. Er wäre unter jeder Betrachtung völkerrechtswidrig. Es gibt kein Selbstverteidigungsrecht der USA, es gibt kein Recht auf einen Präventivschlag. Ein Schlag ohne ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates ist eindeutig völkerrechtswidrig.

Aber Syrien selber hat mutmasslich mit dem Einsatz von Chemiewaffen das Völkerrecht missachtet. Das müsste doch sanktioniert werden?

Das Land sollte wirtschaftlich sanktioniert werden, diese Möglichkeiten hat man noch nicht alle ausgeschöpft. Man hätte auch schon längst eine UNO-Truppe mandatieren können. Sie wäre in Syrien einmarschiert und hätte diesen Krieg beenden können.

Israelische Soldaten haben Befehl scharf auf unbewaffnete Demonstranten zu schießen

Tagesspiegel:

Israelische Scharfschützen brechen das Schweigen

Der Brief erreichte die Öffentlichkeit am Freitagmorgen, wenige Stunden bevor Tausende Palästinenser in Gaza wieder an der Grenze zu Israel protestierten,

Genau darauf zielt der Brief ab, den fünf ehemalige Scharfschützen der israelischen Armee und Mitglieder von Schowrim Schtika (Das Schweigen Brechen) geschrieben und an verschiedene Zeitungen geschickt hatten. Die veröffentlichten ihn am Freitag teilweise: „Wir sind von Sorge und Scham erfüllt, da wir von den Militärbefehlen erfahren, die es erlauben, scharf auf unbewaffnete Demonstranten zu schießen“, schreiben die fünf Soldaten,  …

Schüsse auch auf Unbewaffnete

Wieder kommt das Irlmaier-Szenario näher (WW III)

Junge Freiheit:

Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt

Gabriel warnt Trump vor neuer Israel-Politik

Der geschäftsführende deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat US-Präsident Donald Trump vor der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels gewarnt. „Eine Lösung der Jerusalem-Problematik kann nur durch direkte Verhandlungen zwischen beiden Parteien gefunden werden“, sagte Gabriel. mehr »
Epoch Times:

Israel hatte den Ostteil Jerusalems 1967 besetzt und 1980 annektiert. Die Annexion wird von der internationalen Staatengemeinschaft nicht anerkannt.

Wissen.de

Annexion

An|ne|xi|on

f.; , en; Politik

~ von Staatsgebiet

Einverleibung, (gewaltsame) Aneignung, Besitzergreifung; Sy Annektierung

[lat. annexio »Verbindung«]

Duden:

an­nek­tie­ren

Bedeutungsübersicht

gewaltsam und widerrechtlich in seinen Besitz bringen

Beispiel

ein Gebiet annektieren

Synonyme zu annektieren

sich aneignen, angliedern, anschließen, sich bemächtigen, besetzen, Besitz ergreifen, eingliedern, einverleiben, erobern, in Besitz nehmen, inkorporieren, [sich] nehmen, vereinen, verschmelzen; (schweizerisch) behändigen; (gehoben) habhaft werden; (umgangssprachlich) kapern; (umgangssprachlich abwertend) schlucken; (salopp) kaschen, sich unter den Nagel reißen

 

USA wollten Russen in Rußland (!) in Reservate einsperren, genau wie die Indianer

Sputnik:

Noch vor Revolution 1917: USA strebten Reservate für Russen an

„In den Jahren 1916–17 kam“, so der Historiker, „Oberst House, der Hauptberater des damaligen US-Präsidenten, nach Berlin und schlug vor, das gegen Russland verhängte Urteil auszuführen – ein 400 mal 600 Kilometer großes Reservat für die Russen zu bilden, mit Moskau in der Mitte, nach dem Vorbild der US-Reservate für die Indianer. Alles Übrige sollte von Russland abgetrennt werden.“