Merkel-Regime mästet STASI-Spitzel mit 4 Millionen Euro

Anonymousnews:

Geldsegen für Amadeu-Antonio-Stiftung: Merkel-Regime mästet STASI-Spitzel mit 4 Millionen Euro

fuckingmer

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Ist Kölns Polizeichef ein bißchen gehirngepickt? Oder hat er Luschen als Berater?

Freie Welt:

Staatsanwaltschaft Köln stellt Ermittlungsverfahren wegen Silvester-Tweet ein

Der Silvester-Tweet von der AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch ist von dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Zu diesem Schluss kommt die Staatsanwaltschaft Köln, die ihre Ermittlungen gegen Frau von Storch einstellte.

Die Kölner Polizei hatte Neujahrsgrüße in diversen Sprachen veröffentlicht, darunter auch auf arabisch. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch nahm in einer Twitter-Botschaft Bezug auf die Ereignisse in der Silvesternacht in Köln zum Jahreswechsel 2015/16 Bezug und fragt, ob die Polizei glaube, dass sie so die »barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden« besänftigen könne. Daraufhin echauffierte sich unter anderem der Kölner Polizeipräsident Uwe Jacob derart, dass er eine Strafanzeige gegen die AfD-Abgeordnete stellte.

Deutschfeindliche Zitate von Prominenten

Pluspedia:

Deutschfeindliche Zitate von Prominenten

Deutschfeindliche Zitate von Prominenten hat es in Vergangenheit und Gegenwart immer wieder gegeben. Darunter fallen Zitate von lebenden oder verstorbenen Prominenten, welche sich gegen das Deutsche, bzw. das als Deutsch empfundene, richten (siehe: Deutschfeindlichkeit). Zitate, die einzelne Aspekte Deutschlands bzw. deutscher Menschen kritisch sehen, sind per se noch nicht deutschfeindlich. Die Situation bezüglich Deutschfeindlichkeit stellt in der Bundesrepublik Deutschland eine internationale Besonderheit dar: Weil Deutschfeindlichkeit in der bundesdeutschen Öffentlichkeit weitgehend salonfähig ist, können deutsche Politiker Zitate gegen das Volk äußern, dessen Vertreter sie sind, ohne dafür mit nennenswerten Konsequenzen rechnen zu müssen, wie das sonst in anderen Ländern der Welt zu erwarten wäre. Es sind bisher keine Fälle bekannt, dass deutschfeindliche Äußerungen in Deutschland von einem Gericht als Volksverhetzung eingestuft wurden. So ist es zum Beispiel nach bundesdeutschem Recht als „Volksverhetzung“ strafbar Asylanten mit Hunden gleichzusetzen,[1] während dagegen die Bezeichnung der Deutschen als „Hundeclan“ oder „Köterrasse“ straffrei ist und als Teil der Meinungsfreiheit gilt.[2] Daher ist es wichtig, dass Probleme sachlich und ohne Äusserungen beleidigender Tendenz diskutiert werden.

Holländischer Minister setzte Lüge in die Welt um gegen Rußland zu hetzen

Holländischer Minister setzte Lüge in die Welt um gegen Rußland zu hetzen.

Zero Hedge:

Dutch Finance Minister Admits He Lied About Putin’s Plans For A „Greater Russia“

In a shocking admission, Dutch Foreign Minister Halbe Zijlstra said he lied when he claimed to have heard President Vladimir Putin describing an ambition to unify Russia, Ukraine, Belarus, the Baltic states and Kazakhstan into a single super-state to rival the influence of the former Soviet Union.