Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten handeln „verfassungswidrig“

Tichys Einblick:

Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten handeln „verfassungswidrig“

Der Verfassungsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält die gemeinsamen Beschlüsse von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten für „verfassungsrechtlich nicht legitimiert“ und die Grundrechtsbeschränkungen für „teilweise unverhältnismäßig“.

Ein Gedanke zu “Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten handeln „verfassungswidrig“

  1. GvB

    Betreff: „Bereinigtes“ Infektionsschutzgesetz hat keine Rechtsgültigkeit – Terraherz

    Game over – das Spiel mit der Angst ist vorbei und aufgedeckt! Schach matt den unlauteren Personal-Obrigkeiteder BRD. Schämt Euch bzgl. Eures Versagens wohl nichts gewusst zu haben von den benannten Fakten. Wie sagt man so schön: „Unwissen schützt nicht vor Strafe!“ @ all: WISSEN IST EINE HOLSCHULD!!! Quellen zum Nachlesen und Studieren: 1. BMJBBG: https://www.buzer.de/gesetz/7172/inde…2. BMJBBG: https://www.buzer.de/gesetz/7965/inde… Alles über die SHAEF Gesetze bitte selbst googlen! NeuLaender tv TelegramKanal: https://t.me/neulaendertv Siehe auch auf NeuLaender tv: „TATORT Bundestag“ und „Licht ins Dunkel“

    https://terraherz.wpcomstaging.com/2020/11/17/bereinigtes-infektionsschutzgesetz-hat-keine-rechtsgueltigkeit/
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