Müssen sich Regierungssprecher Seibert und Kanzler Merkel wegen Volksverhetzung verantworten oder dürfen die ungestraft Deutsche verleumden?

Jürgen Fritz Blog:

 

Werden Regierungssprecher Seibert und Merkel sich nun endlich wegen Volksverhetzung zu verantworten haben?

(Jürgen Fritz, 05.06.2019) Falschmeldungen und Gerüchte entstehen meist nicht zufällig, sondern werden oft gezielt verbreitet. Was aber, wenn Linksextremisten, um gezielt von einem durch Immigranten begangenen Verbrechen abzulenken, das sich tatsächlich ereignete, etwas erfinden, was so nie stattfand, linksradikale Schmierblätter das ungeprüft übernehmen und verbreiten und der Regierungssprecher, ja sogar die Kanzlerin das ebenfalls ungeprüft übernehmen und weiter verbreiten, um so gezielt eine Hetzkampagne nicht gegen die eigentlichen Verbrecher, sondern gegen eigene Staatsbürger loszutreten, weil die es wagen, solche Verbrechen anzuprangern? Eine Anfrage der AfD legt nun weitere Ungeheuerlichkeiten offen.

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D. Keinerlei Kontaktaufnahme zur Polizei, zur Staatsanwaltschaft, zu offiziellen Einsatzkräften, zu politischen Entscheidungsträgern vor Ort, zu lokalen Krankenhäusern

E. Zwingende Konsequenzen

3 Gedanken zu “Müssen sich Regierungssprecher Seibert und Kanzler Merkel wegen Volksverhetzung verantworten oder dürfen die ungestraft Deutsche verleumden?

  1. GvB

    Was diese Polit-Gauner da betreiben ist Hetzerei, Hass gegen Deutsche, Umdrehen von Tatsachen, kurzum: Politische Propaganda und Psychologische Kriegsführung im Inneren!
    AGITPROP!
    Merkel hats in der FDJ und Schnüffel-Stasi gelernt, Seibert , diese Nullnummer als „Sprecher“ im Staats-Verdrehungs-und GEiZ-Funk ZDF hats im TV gelernt!
    Joschka Fischer hats auf der Strasse(und wohl vom Ami-Geheimdienst eingehämmert bekommen) und Anetta Kahane wiederum nachhaltig bei der Stasi.
    Göring -Eckart in der evang „Kirche der DDR“.. und Claudia Roth in Sabbel- Schnellkursen bei den gruen-Chaoten..auf der Strasse?
    Alle haben eines gemeinsam: Das deutsche indigene VOlk ist ihnen schnuppe..ja manche hassen es.
    Was ist also „HAss“?
    ist Hass gruen. links, schwarz, rot oder braun?
    Ist Hass religiös(Z.B. Hass der Juden auf die Goyims/Nichtjuden..siehe Talmud?)
    Ist Hass politisch erlaubt(aber möglichst nur seitens der BRD-Politiker& Staatsmedien?).
    Werden „nur“ rechte „NAzis“ als Hasser erkannt und verfolgt?
    WO verdammt noch mal fängt „HASS“ an und hört Hass auf?

  2. Phantom of the Soap Opera

    Ich bin zwar keine Juristin, habe mir aber mal meine eigene persönliche (und sicherlich ausbaufähige) Liste des „Punktestandes“ des „Team Merkel“ in Punkto Gesetzesverstöße gemacht:

    – Verstoß gegen das Grundgesetz, BGB, Strafgesetzbuch & Arbeitsrecht:
    – Veruntreuung & Verschwendung von Steuergeldern (Griechenland, Milliardengräber Großbaustellen)
    – Insolvenzverschleppung (Griechenland)
    – Geldwäsche (Griechenland, Bankenrettung)
    – Volksverhetzung, Beleidigung, üble Nachrede, Denunziation („Pack“, „Nazis“, AFD – Bashing, „Fakenews“, Rußland, Hartz4 – Bashing, Chemnitz)
    – Korruption (Lobbyistenpolitik)
    – Meineid (Amtseid gebrochen)
    – Nötigung & Erpressung (Hartz 4 Sanktionen)
    – Betrug (Hartz 4 Sanktionen Arbeitslosenversicherung)
    – Gefährdung der inneren Sicherheit ( IS-Kämpfer in Europa, Flutung mit Kriminellen)
    Gefährdung der öffentlichen Ordnung ( s. o.)
    – Unterstützung von Landfriedensbruch
    – Unterstützung von terroristischen Vereinigungen (Waffenexporte, IS-Kämpfer in Europa)
    – Unterstützung krimineller Vereinigungen & Einzelpersonen (Nafris, Familienclans, NGO-Schlepper, Antifa, Asylbetrüger)
    – Unterstützung betrügerischer Leistungserschleichung (Mehrfachidentitäten, Asylbetrug, Asylanten ohne gültige Papiere, Mehrfachabrechnungen auf Krankenkassenkarten)
    Unterstützung von Urkundenfälschung (gefälschte Pässe, Krankenkassenkarten, Geburtsurkunden)
    – Unterstützung staats- & demokratiefeindlicher Umtriebe (Zensur, Verdacht auf Wahlbetrug)
    – Unterstützung von Antisemitismus (Flutung des Landes mit Antisemiten, Duldung anti-israelischer Kundgebungen inkl. Flaggenverbrennungen)
    – Schleuserei & Schlepperei im großen Stil (NGO`s Mittelmeer, Migrantenflutung EU)
    – Verstoß gegen die Genfer Konvention (ohne gültige Papiere kein Anrecht auf Asyl)
    – Verstoß gegen Dubliner Abkommen (sichere Drittstaaten)
    – Verstoß gegen Asylrecht
    – Verstoß gegen Jugendschutzgesetz (Kinderehen)
    – Verstoß gegen sexuelle Selbstbestimmung (Zwangsehen, sexuelle Belästigungen, Vergewaltigungen, Frühsexualisierung von Kleinkindern)
    – Verstoß gegen Recht auf körperliche Unversehrtheit; Körperverletzung (Beschneidungen, Überfälle, Totschlag, Attentate, Ehrenmorde, Monsanto, Zwangsimpfung, Organ“spende“)
    – Verstoß gegen Meinungsfreiheit (NetzwerkDG)
    – Verstoß gegen Grenzschutzbestimmungen
    – Verstoß gegen Arbeitsrecht (Hartz 4, Rente, Aufweichung von Arbeitnehmerrechten und Kündigungsschutz durch Zeitarbeitsfirmen (Zwangsarbeit, ausbeuterische Beschäftigung))
    – Verstoß gegen Datenschutz und Selbstauskunftsrecht (Zensus 2011, Hartz 4, Bankgeheimnis, Bundestrojaner, Vorratsdatenspeicherung)
    – Verstoß gegen Vertragsfreiheit (GEZ, Hartz 4 EGV`s)
    – Verstoß gegen Recht auf Eigentum (Enteignungen)
    – Verstoß gegen Demonstrationsrecht (Stuttgart 21, Antifa)
    – Verstoß gegen das Anti-Diskriminierungsgesetz (systematische Bevorzugung von Migranten zuungunsten der Deutschen)
    – Verstoß gegen Menschenrechte (Vorratsdatenspeicherung, Lauschangriff, Hartz 4, Enteignungen, Meinungsfreiheit, Zeitarbeitsfirmen, Rente)
    – Verstoß gegen Völkerrecht (kriegerische Intervention ohne gültiges UN-Mandat & ohne Zustimmung des amtierenden Präsidenten, Auslandseinsatz der Bundeswehr)
    – Wahlfälschung (Karlsruhe hat das deutsche Wahlverfahren für ungültig erklärt)
    – Rechtsbeugung (Skandalurteile, fehlende Altersbestimmung bei Straftaten, fehlende Strafverfolgung)
    – Strafvereitelung im Amt (Migrantenbonus vor Gericht, Kaputtschreiben von Anzeigen & fehlende Verfolgung von Straftaten bei der Polizei & Justiz)
    – Völkermord & Genozid an den Europäern

  3. Der Springer

    Ja.da kommt einiges zusammen. So alt kann Mutti gar nicht werden,was da an Jahrzehnten Knast auf sie zukommt !

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