War der Bunztag überhaupt beschlußfähig als er das neue Knebelgesetzt beschloss?

Freie Welt:

Maximal 60 Abgeordnete stimmten ab

War der Bundestag bei der Abstimmung zum NetzDG überhaupt beschlussfähig?

Die Kritik am Maaschen Zensurgesetz, offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG, reißt nicht ab. Es verstößt nicht nur inhaltlich gegen elementare Menschenrechte, wie das UN-Hochkommissariat festgestellt hat; jetzt steht auch der Abstimmungsvorgang im Bundestag im Fokus der Kritik. Zu wenig Abgeordnete hätten überhaupt abgestimmt, heißt es

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