20 Staatsrechtler sehen Merkels Schwerstkriminalität! Wie sühnt Merkel ihre Verbrechen? – UPDATE!

Wem dient die häßliche, verlogene, alte, fette Vettel?

Anonymousnews:

Millionenfacher Rechtsbruch:
Staatsrechtler sehen Kanzlerin Merkel als Schwerkriminelle

 

 

„Die Entscheidung der Bundeskanzlerin, die Grenzen für alle offen zu halten, hat keine demokratische Legitimation.“

„Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verdankt, strukturell verändern … Indem die Bundeskanzlerin eine Entscheidung trifft, die sich auf die Identität des Volkes und auf den Charakter des Nationalstaates dieses Volkes gravierend auswirkt, ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän. Das ist mit dem Prinzip der Volkssouveränität nicht vereinbar.“

Sibirien ist groß und braucht arbeitende Hände.

Grafik für Merkel von Wikipedia

Kamtschatka winkt der Merkel. Die Arbeit dort wird sie auf neue Gedanken bringen einen anderen Menschen aus ihr machen. Zur
Gesellschaft darf sie ihre illegalen Zudringlinge mit sich auf dem Marsch dorthin mitnehmen. „Marsch“ muß wörtlich genommen werden. Sie soll fit sein wenn sie dort ankommt. („Wenn“, haha.) Ihrer Figur kann es nur nützen.

Einen rechtswidrigen Verwaltungsakt kann man aus der Welt schaffen. Erst recht muß man die Folgen einer nichtigen und von vornherein verbrecherischen Kanzlerentscheidung nicht hinnehmen.

UPDATE

Contra Magazin:

Ganze 20 renommierte deutsche Staatsrechtler kritisieren in einem gemeinsamen Werk die Flüchtlingspolitik Angela Merkels, die einem „Putsch von oben“ gleichkomme. Das Völkerrecht gelte auch für die Deutschen.

Faktisch haben sämtliche an der „Willkommenskultur“ beteiligten Stellen demnach einen dermaßen umfassenden Rechtsbruch begangen, dass man hierbei durchaus von grundgesetzfeindlichen Organisationen sprechen kann.

Die Bundesregierung hat in mehrerer Hinsicht die Verfassung gebrochen und wesentliche Prinzipien der deutschen Staatlichkeit verletzt:

– Der Verzicht auf eine Obergrenze für die Aufnahme von „Flüchtlingen“ ist mit dem Grundgesetz unvereinbar, wenn man davon ausgeht, dass die Immigranten aus fremden Kulturkreisen dauerhaft hierbleiben. Dies ergibt sich aus vielfältigen Gründen wie Wahrung der inneren Sicherheit, der ökonomischen Voraussetzungen für den Sozialstaat, der Eigentumsordnung, des freiheitlichen Zusammenlebens, Vermeidung des Überwachungsstaates

– Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verlangt, strukturell verändern. Tut sie es doch, bricht sie das Prinzip der Volkssouveränität und widerspricht dem Grundgesetz, das vorsieht, dass es nicht irgendein Volk ist, von dem in Deutschland die Staatsgewalt ausgeht, sondern das deutsche Volk

– Eine Einwanderungspolitik, die zur Umwandlung Deutschlands in einen multikulturellen oder Vielvölkerstaat führt, ist ohne verfassungsgebenden Volksentscheid mit dem Grundgesetz unvereinbar. Auch völkerrechtlich steht dem deutschen Volk das Selbstbestimmungsrecht der Völker zu.

– Eine Entscheidung wie die dauerhafte Öffnung der deutschen Staatsgrenzen ist als wesentliche Entscheidung dem Parlament vorbehalten

– Durch Anordnung des generellen Verzichts auf Anwendung von §18 Abs. 2 AsylG an der deutschen Staatsgrenze wird die Bindung der Exekutive an das Gesetz in Frage gestellt (Art. 20 Abs. 3 GG)

Advertisements

3 Gedanken zu “20 Staatsrechtler sehen Merkels Schwerstkriminalität! Wie sühnt Merkel ihre Verbrechen? – UPDATE!

  1. Der Peitscher

    Ich bin bereit die Merkel auf ihrem Marsch nach Sibirien mit der Peitsche zu begleiten. Ich werde ihr Beine machen.

  2. Konstatierer

    Solange soviele Deutsche dieser Drone namens Vettel die Stange halten, wird sich an deren Gebaren wohl kaum viel ändern. Die Quittung dafür wird allerdings nicht ewig auf sich warten lassen und äusserst gesalzen ausfallen.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s