Totenglöcklein fürs Merkel-Regime wird eingeläutet

Geolitico:

Woran Merkel scheitern könnte

Angela Merkel wäre eine Koalition mit FDP und Grünen ebenso lieb wie eine neue große Koalition. Sie würde beides überleben. Aber ein Szenario mag sie gar nicht.

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3 Gedanken zu “Totenglöcklein fürs Merkel-Regime wird eingeläutet

  1. Gesundheitsminister Gröhe droht Impfgegner-Eltern mit Geldstrafen

    http://www.focus.de/gesundheit/ratgeber/medikamente/ohne-impfung-keine-kita-gesundheitsminister-groehe-droht-impfgegner-eltern-mit-geldstrafen_id_7178818.html

    Ohne Impfung keine KitaGesundheitsminister Gröhe droht Impfgegner-Eltern mit Geldstrafen
    Eltern von Kita-Kindern drohen Geldstrafen bis 2500 Euro, wenn sie sich der verpflichtenden Impfberatung verweigern. Das ist die Konsequenz eines Epidemiologie-Gesetzes, das am 1. Juni im Bundestag abschließend beraten werden soll, berichtet die „Bild“-Zeitung vom Freitag.
    Danach sollen Kitas verpflichtet werden, den Gesundheitsämtern alle Eltern zu melden, die eine Impfberatung ausschlagen. Die Ämter können dann Strafen verhängen.Die FDP hatte auf ihrem Bundesparteitag eine allgemeine Impflicht für alle Kinder bis 14 Jahre gefordert. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) warnte dagegen vor Aktionismus und vor einem erheblichen Eingriff in das im Grundgesetz verankerte Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und in das Sorgerecht der Eltern.

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