Die Terroropfer sind Merkels Tote, erkennt Sahra Wagenknecht

ET:

Wagenknecht wirft Bundesregierung Mitverantwortung für Terror vor

„Aufgrund der vielen zivilen Toten stärken Kriegseinsätze in der muslimischen Welt letztlich den Terror statt ihn zu schwächen“, sagte Wagenknecht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ mit Blick auf die… Mehr»

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3 Gedanken zu “Die Terroropfer sind Merkels Tote, erkennt Sahra Wagenknecht

  1. Hadesliebhaber

    Es kommt noch schlimmer!!

    Gesetzeslücke
    Anschlagsopfer von Berlin erhalten keine Entschädigung
    Es klingt absurd: Opfer und Angehörige des Anschlags von Berlin werden nicht entschädigt, weil der Angriff mit einem Lkw erfolgte.Bislang hat der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin zwölf Todesopfer gefordert. Von 48 Verletzten sind 14 weiterhin schwer verletzt, zum Teil befinden sie sich in sehr kritischem Zustand. Nach dem Gesetz über die Entschädigung von Opfern (OEG) gibt es ausdrücklich keine Zahlungen, wenn die Tat durch einen Lastkraftwagen verübt wurde.

    In Paragraf 1, Absatz 11 heißt es nämlich: „Dieses Gesetz ist nicht anzuwenden auf Schäden aus einem tätlichen Angriff, die von dem Angreifer durch den Gebrauch eines Kraftfahrzeuges oder eines Anhängers verursacht worden sind.“Ausnahme für den polnischen Lkw-Fahrer

    Eine Ausnahme nach dem OEG sieht der Opferbeauftragte: Gemeint ist der polnische Lastkraftwagenfahrer, der mutmaßlich von dem verdächtigen Täter, dem 24-Jährigen Tunesier Anis Amri, getötet wurde. Der Fahrer, der 37-Jährige Lukasz U., sei erschossen worden und falle demnach unter die Bestimmungen des Gesetzes. Seine Angehörigen könnten also eine Entschädigung bekommen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/anschlag-in-berlin-opfer-erhalten-keine-entschaedigung-a-1127328.html

  2. Das ist ja ein Wunder,wenn selbst die roten Socken erkennen,das diese Einwanderungspolitik total aus dem Ruder läuft. Auch die Nationalhymne wird geändert,es heißt jetzt: „Moslems,Moslems über alles „. Der Hosenanzug holt massenhaft Kriminelle ins Land,und die Bevölkerung wird brutal abgeschlachtet. Unhaltbare Zustände,deshalb: Merkel muß weg !!!

  3. Hadesliebhaber

    Polizei Düsseldorf Nach Polizeieinsatz in Flingern und Oberbilk: Neun Männer vorläufig festgenommen – Waffen sichergestellt – Ermittlungen, auch im Ausland, dauern an Gemeinsame Pressemitteilung der Polizei und der Staatsanwaltschaft Düsseldorf Foto der Waffen als Datei angehängt Nach Polizeieinsatz in Flingern und Oberbilk: Neun Männer vorläufig festgenommen – Waffen sichergestellt – Ermittlungen, auch im Ausland, dauern an Seit Mittwoch ermittelt die Düsseldorfer Polizei nach dem Fund eines Waffendepots in Oberbilk.
    Im Zuge der weiteren Ermittlungen wurden am Donnerstagabend neun Männer vorläufig festgenommen. Gegen sie wird u. a. wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz ermittelt.
    Nach einem Zeugenhinweis auf ein verdächtiges hochwertiges Auto in einer Garage an der Linienstraße öffneten und durchsuchten Polizeibeamte am Mittwochabend, gegen 17 Uhr, die Garage. Hier fanden sie einen nicht zugelassenen BMW X 5 und im weiteren Verlauf fünf Maschinenpistolen und einen Revolver sowie Blankodokumente für die Zulassung von Fahrzeugen. Die Waffen, der Pkw sowie die Dokumente wurden sichergestellt. Im Zuge der weiteren Ermittlungen konnte die Garage zwei Männern (26 und 40 Jahre alt), die auf der Ellerstraße wohnen, zugeordnet werden. http://www.focus.de/regional/duesseldorf/polizei-duesseldorf-nach-polizeieinsatz-in-flingern-und-oberbilk-neun-maenner-vorlaeufig-festgenommen-waffen-sichergestellt-ermittlungen-auch-im-ausland-dauern-an_id_6397461.html

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