Gerichtsurteil: GEZiefer darf nicht zwangsvollstrecken

Gericht sagt daß der Gehirnvergifter GEZ ein Unternehmen ist. Folglich hat das GEZiefer keinerlei Recht zu Zwangsmaßnahmen.

Es wird Zeit das GEZiefer auszuhungern.

ET:

Gerichtsurteil: GEZ ist ein Unternehmen, keine Behörde – Zwangsvollstreckungen sind unrechtmäßig

Die GEZ ist ein Unternehmen, entschied ein Gericht in Tübingen. Das heißt auch, dass Zwangsvollstreckungen rechtlich unzulässig sind. Die GEZ muss demnach den Weg über Mahnung, Mahnbescheid, Vollstreckungsgericht mit richterlicher Unterschrift usw. gehen.

Ein Gedanke zu “Gerichtsurteil: GEZiefer darf nicht zwangsvollstrecken

  1. Klaus P.

    Was ET da schreibt ist irreführend. Die GEZ war schon immer ein Unternehmen. Nach eigenem Bekunden ist die GEZ nicht rechtsfähig, das heisst dann auch nicht rechtsmittelfähig, nicht klagefähig. Ein neugeborenes Kind hat Rechte, die GEZ hat nichts davon ! Die GEZ darf keine Bescheide erstellen und damit anschliessend die Menschen erpressen. Im dem besagten Urteil aus Tübingen wird dem SWR bescheinigt dass die auch einfach nur ein Unternehmen sind. Daher ist der SWR nicht selbsttitulierungsfähig, was wiieder bedeutet auch der SWR darf keine Bescheide erlassen und damit die Menschen erpressen. Wer spätestens jetzt die Lage nicht erkennt und versteht wie hier das Volk belogen und betrogen wurde und immer noch wird, dem ist nicht mehr zu helfen. ALLE ZAHLUNGEN EINSTELLEN und das schon gezahlte Geld zurück fordern ! Das ist der Weg der hier nun gegangen werden muss !

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