Geheimverträge mit Impfstoffherstellern in Frankreich
Impfstoffhersteller in Frankreich immun gegen juristische Klagen
Ich wollte es nicht glauben was ich an versteckter Stelle in http://www.dasgelbeforum.de.org las. Also überprüfte ich die angegebene Quelle. Leider stimmt es:
Das angesehene französische Nachrichtenmagazin Le Point wollte die Verträge einsehen, die die Regierung Frankreichs mit den Herstellern der Mittel gegen Schweinegrippe abgeschlossen hatte. Das Nachrichtenmagazin bekam die Verträge zunächst nicht. Die Regierung weigerte sich. Le Point schaltete eine Stelle für den freien Zugang zu Daten ein und erreichte so, daß es immerhin drei von den vier Verträgen einsehen konnte.
In diesen drei Verträgen sind wichtige Passagen unkenntlich gemacht.
Auf seiner Internetseite (www.lepoint.fr) hat die Wochenschrift die “falsche Transparenz” des Ministers getadelt, der den Journalisten nicht den mit Baxter abgeschlossenen Vertrag übergeben hat und der in den anderen [Verträgen] vertrauliche Klauseln gelöscht hat.
Die Verträge, die Le Point vorliegen, lassen eine Haftungsfreistellung der Hersteller erkennen!
Man kann dort lesen, dass imPrinzip der Hersteller verantwortlich ist für fehlerhafte Produkte. Aber (aufgrund außergewöhnlicher Umstände) engagiert sich der Staat gegenüber dem Vertragspartner [Hersteller] um ihm zu garantieren, dass er von den Folgen jeder Reklamation oder juristischen Klage, die im Hinblick auf das Wirken der Impfung gegen ihn erhoben werden könnte, freigestellt ist. Ausgenommen ist eine falsche Namensangabe [Inhaltsangabe, Titelangabe].
In einem Kommentar bei Le Point ist zu lesen:
Wie schweinemäßig sicher sie sich ihres Produktes sind…Sie haben schon in den USA juristische Immunität erlangt und wahrscheinlich auch woanders…Und sie wollen, dass man sich impfen lässt? Worüber machen sie sich lustig? Das alles riecht zu sehr nach Schwefel…

“Faute du titulaire” heißt nicht “falsche Namensangabe” (welchen Sinn sollte das auch machen?), sondern in diesem Zusammenhang soviel wie “vorsätzliches Handeln”.