Juli 6, 2008...11:27 am

Spannend ! Einfach! Lustig! “Gewaltenteilung” für alle klar erklärt

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Klar und einfach erklärt

In Worten, die alle verstehen: Wenn Sie eine Tür aufschließen können, dann verstehen sie sofort “Gewaltenteilung”!

Ich hatte eben ein Gepräch, in dem jemand gottseidank den Mut hatte zu sagen, daß sie Gewaltenteilung nicht verstehe und was das alles solle.

2 Minuten später konnte sie ihrem Kind erklären was ‘Gewaltenteilung’ ist

Sie können eine Tür aufschließen.
Sie verwenden dafür einen Schlüssel. Einfach, alltäglich, normal, das kennen Sie.

Haben sie schon einmal aus Versehen versucht mit einem falschen Schlüssel Ihre Tür zu öffen, also einen Schlüssel zu nehmen, der nicht passte zu diesem Schloß?

Wenn ja, dann wissen Sie was Gewaltenteilung ist:
Der Schlüssel öffnet nur diese Tür zu der er passt.
Das Schloß ist so beschaffen, daß es unpassende Schlüssel nicht akzeptiert. Das Schloß erwartet ganz genau das und das….da diesen Zacken, hier jene Ausbuchtung und so weiter.

Das Schloß ist Gesetz für alle Schlüssel, mit denen die Tür zu öffnen versucht wird.
Schlüssel, die dem Gesetz entsprechen werden akzeptiert und die Tür öffnet sich.

Schlüssel, die nicht dem Schloss angepasst sind, können diese Tür nicht öffnen. Sie entsprechen nicht den Vorgaben des Schlosses. Sie entsprechen nicht dem Gesetz des Schlosses. Das Gesetz des Schlosses akzeptiert nicht alle Schlüssel.

Angenommen Sie haben schon mal versehentlich mit einem unrichtigen Schlüssel Ihre Tür zu öffnen versucht. Und angenommen das Schloß dieser Tür wäre ein Zauberschloß gewesen, ein Wunderschloß, das sich automatisch an jeden Schlüssel anpasst und ihn akzeptiert. Dann hätten sie ihr Versehen garnicht bemerkt. Schön. Einfach.

Wünschen Sie sich solch ein Zauberschloß für Ihre Haustür?

Und schon haben wir das hochgestochene Wort “Gewaltenteilung” klar gemacht:

Es gibt:

  1. Die Checkliste = Anforderungsprofil= Vorgaben = Muster = Profil = Gesetze (Gesetz der Tür, Schloss akzeptiert nur passende Schlüssel)
  2. Taten = Aktionen = Handlungen (Türaufschließen)
  3. “Nanu, meine Tür geht nicht auf! Hab’ ich falschen Schlüssel?” = Kontrolle

Genauso gibt es in Unternehmen

  1. Planungsabteilung,
  2. Produktionsabteilung,
  3. Beschwerdeabteilung.

Will man “geschwollen” reden, manchmal muß man es, dann sagt man für das, was wir oben eben unter 1, 2, 3, aufgeführt haben

  1. Gesetzgebung (Planungsabteilung oder Legislative)
  2. Tun, Handeln (Produktionsabteilung, Exekutive)  (z. B. Polizist schießt)
  3. Rechtsprechung (Kontrollabteilung, Judikative)

Haben Sie sich schon mal bei einer Firma beschwert, bei der Produktionsabteilung=Beschwerdeabteilung=Planungsabteilung ist?

Angenommen jeder Polizist bei uns hätte die totale Freiheit, nein, nehmen wir lieber Steuerbeamten: nehmen Sie an, jeder Steuerbeamte könnte sich nach freiem Belieben die Gesetze selber machen, die er für sie anwendet…….sein Handeln wäre völlig okay, gesetzlich, legal. Er dürfte ihnen täglich einen Steuerbescheid zukommen lassen. Er dürfte Sie stündlich zur Ader lassen.

Nehmen Sie auch noch an, Sie gehen vor Gericht und sehen wen als Richter: Richter, die zuvor der eben geschilderte utopische Steuerbeamte auf die Stühle setzte.

Genau wie ein Unternehmen plant und produziert (Produkte, Dienstleistungen) und auf Beschwerden hin sein Tun überprüft, genauso

  1. plant der Staat
  2. produziert der Staat
  3. kontrolliert der Staat das Handeln seiner Produzenten

Die Produktion des Staates (z.B. der Schuss eines Polizisten) wird gemessen an des Vorgaben = Plänen = Gesetzen.
Der Täter (im Sinne von “Produzent”, im Sinne von “Akteur”) muss sich richten nach Vorgaben anderer, die die Pläne= Gesetze gemacht haben.

Haben Sie schon einmal von einem Beamten gehört: “Ich habe die Gesetze nicht gemacht”?

Richtiger wäre gewesen er hätte gesagt: “Meine obersten Vorgesetzten haben die Gesetze nicht gemacht.” Jeder Staatsbedienstete ist weisungsgebunden. Ein Wort von einem Innenminister kann ganze Legionen in Bewegung setzen. Genauso kann ein Wort des Finanzministers Tausende Steuerfahnder ausschwärmen lassen.

Gewaltenteilung ist (zum Beispiel) wenn der Innenminister sich nicht selber die Gesetze machen kann, es reicht, daß der Innenminister Legionen befehlen kann auszuführen.

“Ausführen” = lateinisch “exekutieren” = Exekutive

Ausgeführt, vollzogen,exekutiert werden die Gesetze. “Exekutieren” bedeutet MACHT zu haben. Diese Macht wird gezügelt durch die Gesetze. Die Macht der Exekution (Exekutive) wäre grenzenlos, wenn sie sich die eigenen Gesetze geben dürfte. Manche Mitglieder der Exekutive würden das gerne.

Pactio Olisipiensis Censenda Est!

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