Artikel 48 Absatz 6 TEU (Vertrag von Lissabon, Reformvertrag, Europäische Verfassung)

Auf vielfachen Wunsch hier der Artikel 48 des Lisbon Treaty (Vertrag von Lissabon, Reformvertrag).
Lesen Sie selbst.
Es ist ein Auszug aus dem von PRIVATEN erstellten Werk! Die EU gibt uns absichtlich nur eine nahezu nicht zu lesende Fassung. Siehe auch hier.
Der Europäische Rat hat die Anweisung erteilt, dass keine Institution in der Europäischen Union die Erlaubnis [...]

Es geschah am 3.7. Haben Sie es in unseren Medien gelesen oder gehört oder gesehen?

Czech President: I hope Lisbon won’t be approved
AFP reports that Czech President Vaclav Klaus said in an interview with Czech daily Lidove Noviny yesterday: “I hope that the Constitutional Court or the Senate will not allow the adoption of Lisbon here.”  He said: „I expect heavy pressure to create an EU a la Francaise. Our [...]

Adviser to Sarkozy threatens Ireland will split the EU if it doesn’t ratify Lisbon Treaty; says referendums are “a tool for dictators”

Adviser to Sarkozy threatens Ireland will split the EU if it doesn’t ratify Lisbon Treaty; says referendums are “a tool for dictators”

Kann man dem Volk vertrauen? Can we trust the people?

Kurz, klar und verständlich geschrieben, leider nur in Englisch, erläutert Professor Matt Qvorrup, daß Wähler ausreichende Kenntnisse haben um informierte Entscheidungen über die EU-Verfassung (Reformvertrag, Vertrag von Lissabon zu treffen. Es kommt auch zu dem Schluß, daß, soweit Wählern Information fehlt, dies ein Resultat von zu wenig Demokratie ist und nicht von zuviel Demokratie.
In this [...]

Sie, die Eurokraten, sagten es selbst: Zitatesammlung 8 S. bebildert pdf

Die Eurokraten sagten es selbst und wir können in einer kurzen, ansprechenden, farbigen und bebilderten Broschüre die Zitate sehen.

Italienischer Innenminister und früherer Premierminister Amato: „Reformvertrag absichtlich unlesbar gemacht.“

Der Innenminister von Italien und frühere Premierminister von Italien, Giuliano Amato, erklärte am 12. 07. 2007 in London öffentlich über den Reformvertrag (Vertrag von Lissabon, EU-Verfassung):
„They [EU leaders] decided that the document should be unreadable.“

„Sie beschlossen, daß das Dokument unlesbar sein soll.“

Siehe auch hier bei Telepolis: „Betrug am Bürger“
Die Rede von dem Italienischen Innenminister Amato [...]

Das gab es noch nie in Deutscher Rechtsgeschichte und es wurde abgelehnt

Bei radio-utopie.de erfuhren wir am 24.4. 2008 unter dem Zwischentitel NOVUM DER DEUTSCHEN RECHTSGESCHICHTE: ANTRAG AUF “ZUGÄNGLICHKEIT” EINES GESETZENTWURFS (Stück hinunterscrollen):

Heute hat die Fraktion “Die Linke” Rechtsgeschichte geschrieben: in einem Antrag verlangte sie (16/7446), den “EU-Reformvertrag” in allen europäischen Amtssprachen anzufertigen und den Bürgern in gedruckter sowie in elektronischer Form zugänglich zu machen. Auch der [...]

Reformvertrag: absichtlich lesefeindlich

De frühere Europaabgeordnete Jens-Peter Bonde klärt auf wie der Vertrag von Lissabon (Reformvertrag, EU-Verfassung) entstanden ist. Man kann sich das kostenlos als PDF-Datei herunterladen. Hier ein kurzer Auszug (Hervorhebungen von mir, die Übersetzung von einigem ist unter dem englischen Text.):
Introduction
The rejected EU Constitution has been revised. An intergovernmental conference to compile the texts
started on Monday [...]

Wer weiß Rat? betrifft Bedienung von Google News

Ich gab den Namen des EU-Abgeordneten „Alain Lamassoure“ bei google und bei google-news ein.
Gestern erschien in der „Irish Times“ in der on-line und der Printausgabe ein Bericht über ein Gespräch von Alain Lamassoure mit dem Europakorrespondenten der „Irish Times“.
In diesem Gespräch sagt Alain Lamassoure: „a duty to grant citizens more power“ und „ Ireland was [...]

Was ist das für ein Demokratieverständnis?

Ein führender Kopf der EU verkündet uns es sei „Volksabstimmung ein Werkzeug für Diktatoren“. Im gleichen Interview spricht er von der „Pflicht den Bürgern mehr Macht zu geben“.
Aufmerksam darauf wurde ich durch das Blog des Europaabgeordneten Daniel Hannan MEP.
„Volksabstimmung Werkzeug für Diktatoren“
Meine Güte, was haben mit damals meine Lehrer nur beigebracht.
Gelernt hatte ich etwas anderes.
Es [...]