Auf das Allerwesentlichste reduziert steht in dem Monsterwerk des Reformvertrages (alias Vertrag von Lissabon alias EU-Verfassung):
Die Exekutive gibt sich selbst die Gesetze und sitzt selbst über sich zu Gericht.
(Sie, die Exekutive, bestimmt die Richter, sucht aus wer, hochbezahlt, über sie befristet Recht sprechen darf.)
“Exekutive” bedeutet soviel wie “Ausführen” = “Exekution“ = “Ausführung” und ist hier allgemeinverständlich erläutert:
Was es mit der “Gewaltenteilung” auf sich hat, ist hier erklärt:
“Gewaltenteilung” klar und einfach erklärt. In Worten, die alle verstehen: Wenn Sie eine Tür aufschließen können, dann verstehen sie sofort “Gewaltenteilung”!
Siehe auch hier, Auszug:
unter uns gesagt: Welche Motivation Alarm zu schlagen sollte jemand haben, der enorme monatliche Einnahmen von der EU bekommt? Warum sollte man sich die schöne Quelle aus der das Geld sprudelt, das man einnimmt, zerstören? Siehe hier und hier. [Das ist noch lange nicht alles. Es wird noch mehr beschrieben, kleiner Vorgeschmack zum Warmwerden: EU-Abgeordnete können Familieneinkommen um bis zu 14.500 € monatlich aufstocken.]
Und:
Schlaraffenland für einige: Der EU-Parlamentarier Daniel Hannan packte 2005 aus. Und fiel in Ungnade bei seinen Kollegen. Weil er das bestgehütete Geheimnis publik gemacht hatte:

1 Kommentar
Juni 28, 2008 um 12:58 pm
Der EU-Vertrag: Illegal, nichtig, nicht einmal bekannt
Autor: Daniel Neun • 24. April 2008
Die zukünftige MittelmeerunionZuerst einmal sind zwei Feststellungen für die Beurteilung des heutigen Vorgangs im deutschen Parlament wichtig, einerseits hinsichtlich der nun erfolgenden Klagen vor dem Bundesverfassungsgerichtshof in Karlsruhe, wie auch für unsere deutschsprachigen Nachbarn in der Schweiz und Österreich.
1.Das deutsche Parlament hat den EU-Grundlagenvertrag beschlossen, ohne ihn je gelesen zu haben.
Der Grund ist einfach: der EU-Grundlagenvertrag ist nirgends zu lesen. Dafür haben die EU-Regierungschefs persönlich gesorgt. Der dänische EU-Abgeordnete Jens-Peter Bonde hat dies auf einer Veranstaltung in Irland im März dieses Jahres vor laufender Kamera erläutert.
Wörtlich sagte er:
http://www.radio-utopie.de/2008/04/24/der-eu-vertrag-illegal-nichtig-nicht-einmal-bekannt/
Wir können das deutsche Grundgesetz, unsere Verfassung lesen, schnell, direkt, vollständig, legal.
Warum können und dürfen wir die EU-Verfassung, die uns alle in existenziellen Bereichen der Demokratie, Wirtschaft, Soziales, Recht und Gesetze, Kriegsrecht usw. nicht lesen?
Warum wird den Bürgern der EU ihre Verfassung vorenthalten? und wieso fühle ich mit an G. Orwells Buch ‘Farm der Tiere’ erinnert?!
http://de.wikipedia.org/wiki/Farm_der_Tiere
Wobei … bei ‘Farm der Tiere’ da standen die Gesetze wenigstens noch an der Tafel … auch wenn sie im Zuge der Zeit ‘frisiert’ wurden.
Wie in Deutschland Gesetze erlassen werden, wissen wir:
http://www.bundestag.de/parlament/funktion/gesetzgebung/graphik_gr.jpg
Die Lesungen sind öffentlich, Betung und Beschluss in den ausschüssen sind nicht öffentlich.
Wie die EU-Verfassung gemacht wird, darüber klärt Schachtenschneider im verlinkten Video ‘Entdemokratisierung’ auf.
Ich habe noch keine Graphik zur EU-Gesetzgebung gefunden, kann mir jemand weiter helfen?
Welche Rolle ist uns zugedacht? Die gleiche wie dem ‘EU-Abgeordneten-Zustimmungsvieh’ (Panorama Beitrag auf Youtube).
Lieben Gruss D.