Behauptungen der EUrokratur und Wirklichkeit

Zu den Kommentaren

• Sie reden von Demokratie und geben nur einem einzigen Volk von 27 die Möglichkeit der Abstimmung.
• Demokratie sagen sie. Und akzeptieren das eindeutige Votum des Wahlvolkes Irlands nicht.
• Sie führen „Demokratie“ im Munde und lassen uns, mehr als 450 Millionen Menschen, nicht abstimmen.
• Sie sagen „Europa“ und meinen „EU“.
• Sie tun, als ob Europa = Europäer = EU = Reformvertrag.
• „Recht“ sagen sie. Und halten sich nicht an die eigenen selbstgeschaffenen Regeln. Sonst würden sie das Votum der Iren akzeptieren.
• Sie loben den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 und wollen uns nicht abstimmen lassen über den Vertrag von Lissabon Reformvertrag.
• Sie sagen „Vertrag“ und meinen: Vertrag zu Lasten eines Dritten, zu Lasten von 480 Millionen Menschen eines gesamten Kontinents.
• Sie sagen „Freiheit“ und gewähren die Freiheit nicht, die in der europäischen Antike von den Griechen erkämpft wurde.
• Sie reden „Freiheit“ und meinen Kapitalfreiheit.
• Sie reden „Freiheit“ und meinen Lohndumping.
• Sie sprechen „Freiheit“ und schreiben den Krümmungswinkel von Bananen vor.
• Freiheit sagen sie und betreiben Sozialdumping. Sie gewichten die Grundfreiheiten von Unternehmen höher als die Grundrechte von Menschen. Das wird abgesegnet vom EuGH (Europäischen Gerichtshof) in dem Richter sitzen, die sie selbst bestimmen.
  • Bei cers lesen wir:
    „Wie schon in den Fällen Laval, Viking Line und Rüffert hat der EuGH den
    Grundfreiheiten von Unternehmen Vorrang vor Grundrechten und sozialen Standards
    eingeräumt. Wieder einmal hat der EuGH den Versuch, gleiche
    Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten an einem Ort durchzusetzen,
    für illegal erklärt. Das ist nichts weiter als ein Freibrief für
    Sozialdumping.“

    
    

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Eingeordnet unter EU Volksabstimmung Reformvertrag

Schlagworte: Demokratie, Eu, Freiheit, Politik, Referendum, Reformvertrag, Vertrag von Lissabon, Volksabstimmung